KLIMAWANDEL Atemlos durch die Stadt

Hoffnung für den Klimagipfel in Lima: China will den Kohleverbrauch eindämmen und die Luftverschmutzung vermindern. von Angela Köckritz und Fritz Vorholz

An diesem Montag begann in Peru die Weltklimakonferenz, seither richten sich alle Augen auf ein Land: China. Kein Land trägt mehr zur Erderwärmung bei, emittiert es doch mehr Kohlendioxid (CO₂) als die USA und die EU zusammen. Im Jahr 2012 ist in China so viel Kohle verbrannt worden wie im gesamten Rest der Welt. China ist der Klimasünder Nummer eins.

Gleichzeitig ist es der größte Hoffnungsträger. China sei inzwischen „die hilfreichste Nation“, sagt Ottmar Edenhofer, Ökonom am Potsdam-Institut für Klimafolgenforschung, er erkenne dort „jede Menge Bewegung“. „Faszinierend, in welchem Ausmaß China beginnt, den schwerfälligen Tanker umzusteuern“, heißt es in einer gerade erschienenen Analyse der Nichtregierungsorganisation Germanwatch.

In Lima kommen Unterhändler von fast 200 Ländern zusammen, es steht Gewaltiges auf dem Spiel. Wird der wachsende Ausstoß von Klimagasen nicht bald gestoppt, könnte sich die Erde bis Ende des Jahrhunderts um vier Grad erwärmen, vielleicht sogar um mehr. Um das Schlimmste zu verhindern, hat sich die Völkergemeinschaft darauf verständigt, im kommenden Jahr in Paris endlich ein weltweites Abkommen zum Klimaschutz zu unterschreiben. Machen die Chinesen nicht mit, werden die Emissionen weiter steigen, und der Plan wird scheitern.

Bis vor Kurzem stand China beim internationalen Klimaschutz meist auf der Bremse – mit dem Argument, nicht China, sondern Nationen wie die USA trügen die Hauptverantwortung für die Erderwärmung. Die Amerikaner wiederum zeigten auf Peking und weigerten sich, die Führung beim Klimaschutz zu übernehmen – wenn sich nicht gleichzeitig China bessere. Die Blockade führte zu jahrelangem Stillstand in der Klimapolitik.

Das wandelt sich jetzt. Im November präsentierte der chinesische Staatsrat eine neue Energiestrategie; danach soll der Kohleverbrauch zwar noch etwas steigen, aber im Jahr 2020 seinen Höhepunkt erreichen. Eine Deckelung des Verbrauchs schien bisher undenkbar. Zudem war Präsident Xi Jinping gemeinsam mit seinem Amtskollegen Barack Obama vor die Kameras getreten. Sie kündigten einen gemeinsamen Klimadeal an, Xi erklärte, die chinesischen Emissionen würden um das Jahr 2030 ihr Maximum erreichen. Zwar reicht das alles nicht aus, um die Erderwärmung bei einem Plus von ungefähr zwei Grad zu stoppen. Aber es könnten schon bald weitere Schritte folgen.

Kein Land investiert mehr in grüne Energien als China, im vergangenen Jahr waren es umgerechnet 56 Milliarden US-Dollar, mehr als alle europäischen Länder zusammen dafür ausgaben. 2013 steckte China erstmals mehr Geld in Ökoenergieanlagen als in fossile Kraftwerke. Die Behörden förderten grünen Strom umfassend, sagt Ulf Moslener, ein Experte für Ökoenergieinvestitionen: „mit Ökosteuern, Einspeisetarifen, sogar mit Anreizen für Banken, in grüne Projekte zu investieren“.

Ende 2013 standen Windräder mit einer Leistung von 91.000 Megawatt auf chinesischem Boden, deutlich mehr als in jedem anderen Land der Erde. Lange stellte China vor allem Solarzellen für den Rest der Welt her, inzwischen nutzt es diese in großem Umfang selbst. Noch stehen zwar deutlich mehr Solaranlagen in Europa, doch ist im vergangenen Jahr fast jede dritte neue Anlage in China aufgestellt worden. Das Ziel der chinesischen Politik, bis zum Jahr 2030 ein Fünftel aller Energie nicht mehr aus Kohle, Öl und Gas zu erzeugen, könne schon beinahe mit der gegenwärtigen Politik erreicht werden, so eine Forscherinitiative namens Climate Action Tracker. Zu den umweltschonenden Energien zählen in dieser Rechnung aber auch die Atomenergie sowie umstrittene Wasserkraft-Großprojekte wie der Drei-Schluchten-Staudamm.

Autohersteller, die beim Verbrauch schummeln, geraten unter Druck

Peking will die schmutzige Kohle nach und nach ausmustern. Sechs chinesische Provinzen haben angekündigt, den Kohleverbrauch verringern zu wollen. Landesweit soll er von 2020 nicht mehr wachsen. 2016 will die Regierung ein nationales Emissionshandelssystem einführen; es wäre der größte Kohlenstoffmarkt der Welt. Das Land habe das Potenzial, zum game changer bei den globalen Klimaverhandlungen zu werden, die Spielregeln neu zu definieren, sagt Li Shuo von Greenpeace China.

Die Wende vollzieht sich auch auf Chinas Straßen: Das Pekinger Industrieministerium hat Mitte Oktober 2014 wissen lassen, dass Autobauer, deren Neuwagen mehr verbrauchen als von den Herstellern deklariert wurde, bei ihren Expansionsplänen gebremst würden. Demnächst gelten strengere Vorschriften für den Spritverbrauch von Neuwagen. China trete damit „deutlich entschiedener auf als die europäische und deutsche Umwelt- und Verbraucherpolitik“, sagt Ferdinand Dudenhöffer, Direktor des CAR Instituts an der Universität Duisburg-Essen.

Peking subventioniert Elektroautos, bemüht sich um Energieeffizienz, experimentiert mit Ökostädten. Warum das alles? Aus schierer Notwendigkeit. Die Luft verpestet, die Böden kontaminiert, das Wasser verseucht. Längst ist der Smog Small-Talk-Thema Nummer eins in den Städten des Nordens geworden; deren Bewohner bezeichnen sich als „menschliche Staubsauger“ oder „menschliche Luftreiniger“. Im vergangenen Jahr verfuhr sich ein Busfahrer in der nördlichen Metropole Harbin stundenlang, weil er im Smog den Weg nicht mehr finden konnte. 2013 erreichten 92 Prozent der Städte den nationalen Luftqualitätsindex nicht, gerade mal drei von 72 größeren Städten hatten gute Luft, darunter war die tibetische Provinzhauptstadt Lhasa, die mehr als dreieinhalbtausend Meter über dem Meeresspiegel liegt.

Schon jetzt erschüttern jährlich Hunderttausende Proteste das Land, die meisten richten sich gegen Landenteignung oder Umweltverschmutzung. Längst untergraben sie die Legitimität der Kommunistischen Partei. Obwohl der Klimawandel nicht immer die gleichen Ursachen hat wie die Verseuchung von Luft, Wasser und Böden, verschärft er das Risiko für die Mächtigen.

Die Folgen der Erderwärmung beeinträchtigen China schon jetzt. Immer häufiger kommt es zu Wetterextremen, die Zahl der Taifune nimmt zu. Vor allem leidet das Land unter immer größerer Trockenheit. Seit Mitte des vorigen Jahrhunderts ist die Gletscherfläche Chinas um zehn Prozent geschrumpft, seit den neunziger Jahren schmilzt sie immer schneller. Die Gletscher aber speisen Chinas große Flüsse. Wasserknappheit ist Chinas größtes Problem, sie könnte sich zu einem ernsthaften Sicherheitsrisiko entwickeln. Betroffen ist vor allem die nördliche Ebene des Landes, in der auch Peking liegt. Ein offizieller Bericht des Ministeriums für Wasserreserven zeigt, dass in den vergangenen 60 Jahren mehr als 28.000 Flüsse einfach verschwunden sind.

Wasserknappheit, soziale Unruhen, Verteilungskämpfe. Ein Albtraumszenario, das die Führung zum Handeln zwingt. Tatsächlich hat das neue Denken aber noch eine andere Ursache: Peking ist dabei, die Ökonomie des Landes umzubauen. Lange verfolgten die Chinesen ein exportgestütztes Wirtschaftsmodell, schlecht bezahlte Wanderarbeiter fertigten Handys, Jeans, Regenschirme und Computer für den Weltmarkt. Die Weltwirtschaftskrise und die nachlassende Nachfrage aus dem Ausland offenbarte, wie wenig robust dieses Wirtschaftsmodell ist. Nun steuert die Führung gegen. Chinesische Konsumenten sollen die fehlende Nachfrage aus dem Ausland ersetzen, Peking will auf Hightech und Dienstleistung setzen statt auf billige schnelle Produktion. So günstig wie einst sind chinesische Arbeitskräfte ohnehin nicht mehr, internationale Unternehmer zieht es auf der Suche nach niedrigen Löhnen jetzt auf die Philippinen oder nach Vietnam. Auch geht die Zahl chinesischer Arbeitskräfte zurück, weil die Einkindpolitik den Nachwuchs begrenzt. „Mit den neuen ökonomischen Langzeitzielen der Regierung stimmen die Umwelt- und Klimaschutzziele gut überein“, sagt Björn Conrad von Europas größtem China-Thinktank merics.

Wird China damit zum großen Klimaretter? Oft haben Analysten prophezeit, dass ein autoritärer Einparteienstaat die Umwelt besonders gut schützen könne. Ist die öffentliche Aufmerksamkeit groß, sind Politiker gar selbst betroffen, mag das der Fall sein, das zeigt das Beispiel der Kohlekraftwerke in Peking. Denen hatte die Führung strenge Auflagen erteilt, sie mussten ihre Emissionen ständig dokumentieren. Woran aber konnte es liegen, dass ihre Werte so gut und Pekings Luft noch immer so schlecht war? Inspektoren entdeckten, dass die Kraftwerksbetreiber ein Programm eingebaut hatten, dass die Werte ihrer Emissionen stets senkte – aber nur theoretisch. Die Führung schlug erbost zurück: Die Kraftwerksbesitzer sollen nun umstellen oder dichtmachen, bis 2016 soll Peking kohlekraftwerksfrei sein.

Andererseits aber verhindert die autoritäre Struktur effektiven Umweltschutz in China oft. Die Umweltgesetze sind nicht schlecht – wenn sie denn eingehalten würden. Die Justiz jedoch ist abhängig und schwach, Fabrikbesitzer können ganze Flüsse verschmutzen und zahlen dafür lächerlich geringe Strafen oder Bestechungsgeld, manchmal kommen sie einfach so davon.

Auch die Staatsbetriebe hören nicht immer auf die Partei, viele verfolgen ihre eigenen Ziele. Lokale Interessen stehen gegen jene der Zentrale, unzählige Gruppen mischen mit, gerade auch die großen Stahl- und Kohlekonzerne. „Der Einfluss der großen Staatsunternehmen“, sagt Cao Mingde, Professor an der Universität für Politik und Recht in Peking, „könnte ein großes Hindernis bei der Umstrukturierung der Industrie sein.“

Wachstum und Konsum sind die Legitimation des Regimes

Und schließlich muss auch ein autoritäres Regime um die Zustimmung des Volkes buhlen. Die Führung muss für Wachstum sorgen, das ist entscheidend für ihre Legitimität. Ein Wirtschaftsmodell, das sich auf den inneren Konsum stützt, das bedeutet auch: mehr Autos, mehr Fernreisen, und einen steigenden Pro-Kopf-Ausstoß an CO₂. 2012 war jeder der 1,35 Milliarden Chinesen statistisch für jährlich gut sieben Tonnen CO₂ verantwortlich. Das waren 50 Prozent mehr als im weltweiten Durchschnitt.

Um zwischen den vielen Interessen daheim lavieren zu können, besteht die Führung im Ausland auf maximale Flexibilität. Internationale Verpflichtungen, die sie wirklich fordern würden, lehnt sie bisher strikt ab. Dabei wird sie wohl auch bei der Weltklimakonferenz in Lima bleiben.

Je drängender die Probleme, je wohlhabender die Chinesen werden, desto wichtiger wird ihnen die Umwelt werden. Sie können sich dabei auf eine große Vergangenheit berufen, in der Dichter und Weise auf die Berge zogen, die Einheit von Mensch und Natur zu beschwören.

Vielleicht entsteht in China bald eine große Umweltbewegung. Die neuen Grünen.